Sind die Jahresgebühren für Einheitspatente leistbar?
In Anbetracht der Anzahl an Staaten, auf welche sich der einheitliche Patentschutz erstreckt, erscheinen vor allem die Jahresgebühren für die ersten 10 Jahre als moderat und angemessen. Die im Amtsblatt April 2022 des Europäischen Patentamtes veröffentlichte Gebührenordnung zum einheitlichen Patentschutz geben die Jahresgebühren für das europäische Patent mit einheitlicher Wirkung, jeweils gerechnet vom Anmeldetag der […]
Erste Übersicht: Das demnächst kommende Einheitspatent
Inhaber erteilter europäischer Patente und Anmelder europäischer Patentanmeldungen werden sich bis Ende des Jahres 2022 oder spätestes zu Beginn des Jahres 2023 mit patentstrategischen Überlegungen befassen müssen. Voraussichtlich Anfang 2023 soll nämlich das Einheitspatent eingeführt werden und das einheitliche Patentgericht (UPC, Unified Patent Court) seine Arbeit aufnehmen. Wer vom Europäischen Patentamt nach erfolgreicher Durchführung des […]